Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erstellung, das Hosting und die laufende Betreuung von Websites gegen monatliches Entgelt (auf der Website „Website-Betreuung“, rechtlich ein Abonnement) zwischen CodeSektor, Fabian Ehard, Vogelheimer Straße 32, 45326 Essen (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Regelungen dieser AGB, die ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind entsprechend gekennzeichnet. Im Übrigen gelten die Regelungen für beide Gruppen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Der Anbieter erstellt für den Kunden eine individuelle Website und stellt diese im Rahmen eines Abonnements bereit. Dieses umfasst je nach gebuchtem Paket die einmalige Erstellung sowie laufend das Hosting, technische Wartung, Sicherheitsupdates und die im Paket beschriebene Betreuung.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem gebuchten Paket (siehe Leistungsbeschreibung auf der Website) und dem individuellen Angebot. Bei Abweichungen geht das individuelle Angebot vor.

Die Darstellung der Pakete auf der Website ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Anfrage. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt oder der Anbieter eine Bestellung des Kunden bestätigt, jeweils in Textform (z. B. per E-Mail).

Der Umfang der monatlich enthaltenen Änderungen richtet sich nach dem gebuchten Paket. Nicht genutzte Kontingente verfallen am Monatsende und werden nicht übertragen oder vergütet.

Leistungen, die über das gebuchte Paket hinausgehen (z. B. zusätzliche Seiten, umfangreiche Umbauten, Zusatzfunktionen), werden gesondert beauftragt und nach Aufwand oder gesondertem Angebot vergütet.

Der Kunde stellt die für die Erstellung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig und in geeigneter Form bereit. Verzögert sich die Umsetzung, weil der Kunde erforderliche Mitwirkung nicht erbringt, verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend.

Der Kunde sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm gelieferten Inhalten verfügt und dass diese nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Für vom Kunden gelieferte Inhalte ist der Kunde verantwortlich.

Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Rechtsverletzung durch vom Kunden gelieferte Inhalte beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

Für die Dauer des Vertrags erhält der Kunde das Recht, die bereitgestellte Website für seine geschäftlichen bzw. privaten Zwecke zu nutzen. Eine Übertragung des Eigentums oder umfassender Nutzungsrechte an der Website erfolgt erst mit vollständiger Zahlung einer etwaigen Ablösesumme nach § 12.

An eingesetzten Standard-Komponenten, Frameworks und Bibliotheken bestehen die Rechte der jeweiligen Urheber; deren Lizenzbedingungen bleiben unberührt.

Der Anbieter hostet die Website in einem Rechenzentrum innerhalb Deutschlands und bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit. Ein bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird nur zugesichert, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist. Wartungsarbeiten und Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Störungen bei Vorlieferanten), begründen keine Ansprüche.

Die für die Website genutzte Domain wird nach Wahl des Kunden auf eine der folgenden Arten bereitgestellt:

• Der Anbieter registriert und verwaltet die Domain im Auftrag des Kunden. Die Kosten sind, soweit nicht anders vereinbart, im monatlichen Entgelt enthalten.
• Der Kunde stellt eine eigene, bereits bestehende Domain bereit und bleibt für diese verantwortlich; der Anbieter richtet die Website auf dieser Domain ein.

Endet der Vertrag und wurde die Domain vom Anbieter registriert, wird sie auf Wunsch des Kunden auf ihn oder einen von ihm benannten Anbieter übertragen (Transfer), soweit dem keine offenen Forderungen oder technische Gründe entgegenstehen. Kosten des Transfers trägt der Kunde.

Es gelten die im Angebot bzw. auf der Website genannten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Der einmalige Erstellungspreis ist mit Vertragsschluss fällig, das monatliche Entgelt jeweils im Voraus.

Die Zahlung des monatlichen Entgelts erfolgt, soweit vereinbart, per SEPA-Lastschrift. Der Kunde erteilt dazu im Kundenportal ein SEPA-Lastschriftmandat und kann dieses dort jederzeit widerrufen. Der Einzug erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (Niederlande) unter dessen Gläubiger-Identifikationsnummer.

Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf fünf Kalendertage verkürzt. Der Kunde wird vor jedem Einzug per E-Mail über Betrag und Einzugsdatum informiert; die Rechnung gilt zugleich als Vorabankündigung. Der Kunde sorgt bis zum angekündigten Datum für Deckung. Kosten, die dem Anbieter durch eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift entstehen, hat der Kunde zu erstatten.

Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter nach vorheriger Ankündigung und angemessener Fristsetzung berechtigt, die Website vorübergehend offline zu nehmen, bis der offene Betrag ausgeglichen ist. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Der Vertrag über die Website-Betreuung hat eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten ab Bereitstellung der Website. Er verlängert sich danach auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten monatlich gekündigt werden.

Für Verbraucher gilt: Nach Ablauf der Mindestlaufzeit ist der Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar (§ 309 Nr. 9 BGB).

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

Mit Beendigung des Vertrags endet das Recht zur Nutzung der über den Anbieter bereitgestellten Website. Der Anbieter nimmt die Website vom Netz, sofern der Kunde von der folgenden Übernahmemöglichkeit keinen Gebrauch macht.

Herausgabe gegen Ablöse: Der Kunde kann verlangen, dass ihm die zum Zeitpunkt der Beendigung erstellte Website zur eigenständigen Weiterführung überlassen wird. Voraussetzung ist die Zahlung einer Ablösesumme. Deren Höhe ergibt sich vorrangig aus dem individuellen Angebot; ist dort nichts geregelt, entspricht sie den bis zum Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit noch ausstehenden monatlichen Entgelten, mindestens jedoch dem einmaligen Erstellungspreis. Mit vollständiger Zahlung überträgt der Anbieter dem Kunden die für den Weiterbetrieb erforderlichen Nutzungsrechte und Dateien.

Unabhängig davon erhält der Kunde auf Anfrage seine selbst gelieferten Inhalte zurück. Eine etwaige vom Anbieter registrierte Domain wird nach § 9 behandelt.

Die fertiggestellte Website wird dem Kunden zur Abnahme bereitgestellt. Der Kunde prüft sie und teilt Mängel in Textform mit. Zeigt der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung keine Mängel an und nutzt die Website produktiv, gilt sie als abgenommen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung eigener Daten mitverantwortlich, soweit dies nicht ausdrücklich Leistung des Anbieters ist.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet (insbesondere durch das Hosting der Kundenwebsite), schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

Diese Regelung gilt nur für Verbraucher. Verbrauchern steht bei Verträgen im Fernabsatz ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, genügt eine eindeutige Erklärung in Textform an den Anbieter ([email protected]). Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Leistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig bestätigt hat, sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung zu verlieren. Beginnt die Ausführung auf ausdrücklichen Wunsch bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist, schuldet der Verbraucher bei Widerruf Wertersatz für die bis dahin erbrachten Leistungen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Aufenthaltsstaats gewährte Schutz nicht entzogen wird.

Für Unternehmer gilt: Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters (Essen).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.